Gegenstand des Unternehmens ist die Herstellung von Gravuren in Holz, Glas, Kunststoff und andere Materialien und dessen Verkauf. Die Erfüllung erteilter und angenommener Aufträge wird von dem Unternehmen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung im Auftrag des jeweiligen Kunden durchgeführt. Alle Leistungen, die von der Firma Oberlausitz Gravur für den Kunden erbracht werden,erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Für alle mit dem Unternehmen abzuschließenden/abgeschlossenen erstmaligen, laufenden und künftigen Geschäfte gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. Das Unternehmen erkennt von den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers nicht an. Diese werden selbst dann nicht Vertragsbestandteil, wenn das Unternehmen ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Mit der Erteilung des Auftrages wird die ausschließliche Gültigkeit dieser Geschäftsbedingungen durch den Kunden anerkannt.
Ein Vertrag zwischen dem Unternehmen und dem Auftraggeber kommt entweder durch eine schriftliche Auftragsbestätigung per Brief, Fax oder E-Mail seitens des Unternehmens oder durch Erfüllung des Auftrags seitens des Unternehmens zustande. Das Unternehmen hat das Recht, noch nicht bestätigte Aufträge auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Vom Auftraggeber mündlich erteilte Aufträge und Auftragsänderungen bereits bestätigter Aufträge werden nur wirksam, wenn sie von dem Unternehmen schriftlich bestätigt sind. Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten des Unternehmens.
Alle Artikel werden umgehend, sofern ab Lager verfügbar, ausgeliefert. Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt in der Regel bis zu 5 Werktage. Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, informieren wir Sie per e-Mail oder Telefon über die zu erwartende Lieferzeit, sofern uns eine Adresse bzw. Daten von Ihnen vorliegen. Bei Zahlungseingängen die später als 14 Tage nach der Bestellung verbucht wurden kann sich die Lieferzeit um 1 Woche verzögern. Bei Lieferverzögerungen, wie z.B. durch höhere Gewalt, Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand sowie sonstige von uns nicht zu vertretende Ereignisse, kann kein Schadensersatzanspruch gegen uns erhoben werden.
Für alle Waren wird ausschließlich ein versicherter Versand angeboten. Eine andere Versandart kann mit den Auftraggeber schriftlich vereinbart werden.
Rechnungen sind sofort nach ihrem Erhalt ohne jeden Abzug auf ein von dem Unternehmen angegebenes Konto zu leisten. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarungen. Das Unternehmen ist berechtigt Vorauskasse zu verlangen und erst nach Erhalt des Rechnungsbetrages Leistung zu erbringen. Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruchs wegen einer nach Vertragsschluss eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so kann das Unternehmen die weitere Ausführung des Auftrages bis zur Bezahlung zurückstellen entgegenstehender früherer Vereinbarungen, eine Vorauszahlung oder andere Sicherheiten verlangen.Kommt der Auftraggeber mit seiner Zahlungspflicht ganz oder teilweise in Verzug, so hat er ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen in Höhe von jährlich 5% über dem Basiszins der EZB zu zahlen, soweit das Unternehmen nicht einen höheren Schaden nachweist.
Sollten Transportschäden an der Ware festgestellt werden, hat der Empfänger unverzüglich Schadensmeldung gegenüber dem Frachtführer (Versanddienst) zu leisten. Sonstige erkennbare Transportschäden sind spätestens innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Ware uns gegenüber schriftlich geltend zu machen. Wir haften nicht für Mängel die infolge fehlerhafter Handhabung, normaler Abnutzung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind. Bei Reparaturen an der Ware in Eigenleistung oder durch Dritte ohne unser schriftliches Einverständnis erlischt der Gewährleistungsanspruch an uns. Sollten Fehler bei der Ausführung eines Auftrags entstehen, ist der Auftraggeber nicht berechtigt, die Zahlung eines anderen Auftrags zu verweigern. Eine Aufrechnung ist nur zulässig, wenn der zur Aufrechnung gestellte Anspruch des Auftraggebers unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
Unbenutzte Artikel können in ihrer unbeschädigten Originalverpackung innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung zurückgegeben werden. Bei einem Gesamtwarenwert bis zu 40 EUR trägt der Käufer die Versandkosten für die Rücksendung, bei einem Warenwert über 40 EUR entstehen keine Rückversandkosten. Bitte setzen Sie sich vor einer Rücksendung mit uns in Verbindung, damit wir die Abwicklung für Sie vornehmen können. Verwenden Sie für Ihre Sendungen unsere unten angegebene Anschrift. Artikel, die speziell für Sie angefertigt bzw. geändert wurden , können nicht zurückgenommen werden.
Der Auftraggeber bestätigt mit der Auftragserteilung, dass er sämtliche erforderlichen Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechten an den von ihm gestellten Grafiken, Bildern und Texten erworben hat und frei darüber verfügen kann.Der Auftraggeber stellt das Unternehmen von allen Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtlicher oder sonstiger rechtlicher Bestimmungen bei dem Unternehmen entstehen können. Der Auftraggeber ist für die rechtzeitige und technisch einwandfreie Anlieferung der bereitgestellten Grafiken, Bilder und Texten verantwortlich.Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung dem Unternehmen Rechte oder Pflichten aus dem Vertrag an Dritte abzutreten oder zu übertragen. Das Unternehmen kann Rechte und Pflichten aus dem Vertrag jederzeit an einen Dritten abtreten oder übertragen.
Der Auftraggeber übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
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Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, der Sitz des Unternehmens. Das Unternehmen ist allerdings berechtigt, Ansprüche gegen den Auftraggeber auch an jedem anderen für diesen zuständigen Gericht gelten zu machen.
Für die Vertragsabschlüsse gilt deutsches Recht.
Änderungen oder Ergänzungen zum Vertrag bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.Sollten einzelne Teile der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen voll wirksam. Wir haben keinen Einfluss darauf, wenn Artikel von unseren Lieferanten aus dem Programm genommen werden und somit nicht mehr lieferbar sind oder in Art und Ausführung geändert wurden. Sollte uns vom Lieferanten ein Ersatzartikel angeboten werden, so werden wir Sie darüber informieren. Ein Schadensersatzanspruch wegen nicht mehr lieferbarer Artikel kann nicht gegen uns geltend gemacht werden. Preisänderungen einzelner Artikel behalten wir uns vor. Die mit einem Angebot von Oberlausitz Gravur gemachten produktbeschreibenden Angaben wie Abbildungen, Zeichnungen, Beschreibungen, Maß-, Gewichts-, Leistung- und Verbrauchsdaten sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Dies gilt insbesondere für den Fall von Änderungen und Verbesserungen, die dem technischen Fortschritt dienen. Geringe Abweichungen von Produktangaben gelten als genehmigt und berühren nicht die Erfüllung von Verträgen, sofern sie dem Kunden nicht unzumutbar sind. Wir behalten uns vor gesendete Fotos und Grafiken in Größe und Zuschnitt den zu bearbeitenden Waren anzupassen.
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